Kooperationsvertrag für Entwicklungskooperation mit Dritten
Kooperationsvertrag
zwischen
_________
und
dem Unternehmen
§ 1
Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist die gemeinsame Durchführung des folgenden Forschungs- und Entwick-
lungsprojektes:
Für die Durchführung des Forschungs- und Entwicklungsprojektes ist ein Zeitraum von Monaten vorgesehen.
(2) Das Forschungs- und Entwicklungsprojekt wird in enger Abstimmung zwischen den beiden Partnern durchgeführt. Projektleiterin/Projektleiter auf Seiten der Hochschule ist Professorin/Professor , Fakultät für , Institut für
§ 2
Finanzierung
(1) Das Unternehmen beteiligt sich an der Finanzierung des o. g. Forschungs- und Entwicklungsprojektes mit €, (Betrag in Worten).
Hiervon kann ein im Einzelfall festzulegender Anteil zur Abgeltung der Aufwendungen einer/eines im Rahmen des Projektes eingebundenen Diplomandin/Diplomand entfallen.
(2) Die vom Unternehmen aufgrund dieses Vertrages zur Verfügung gestellten Mittel sind Zuwendungen zur Erfüllung der Forschungsaufgaben der Hochschule.
Die Summe wird wie folgt bereitgestellt: (Ratenzahlung ist optional)
1. Rate in Höhe von € zum Datum
2. Rate in Höhe von € zum Datum
3. Rate in Höhe von € zum Datum
Die Zahlungen erfolgen auf das Konto _________.
(3) Gemäß § 2 des Umsatzsteuergesetzes wird seitens der Hochschule der Auftragssumme keine Umsatzsteuer zugeschlagen. Sofern Leistungen aus diesem Vertrag umsatzsteuerpflichtig sein sollten, wird die Umsatzsteuer zusätzlich zu dem vereinbarten Entgelt berechnet und in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(4) Die Kosten für Erfindungen und daraus resultierende Schutz- und Nutzungsrechte gemäß den §§ 5 ff werden durch die Vergütung nach Absatz 1 nicht abgedeckt.
§ 3
Vertraulichkeit
(1) Soweit die Hochschule als vertraulich gekennzeichnete Unterlagen, Daten oder Programme des Unternehmens im Rahmen der Durchführung des Forschungs- Entwicklungsvorhabens verwendet, wird sie die vertrauliche Behandlung dieser [ENDE DER VORSCHAU]
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