Klage wegen Urheberrechtsverletzung durch Logo

Landgericht Frankfurt am Mai

60256 Frankfurt am Main

KLAG

........

- Kläger -

Prozessbev.: LÜBECK STEUERBERATER RECHTSANWÄLTE, Friedensstraße 11, 60311 Frankfurt am Mai

geg

........

- Beklagte -

wegen: Urheberrechtsverletzun

Streitwert: 50.000,00 Eur

Namens und in Vollmacht des Klägers erheben wir Klage und bitten um Anberaumung eines zeitnahen Gütetermins. Sollte die Güteverhandlung scheitern, so werden wir beantrage

1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollstrecken an der Geschäftsführerin, zu unterlassen

a) das nachfolgend abgebildete Logo „.........“, im Internet, insbesondere unter der Domain www.

..........de, zu veröffentlichen, zu verbreiten oder in sonst irgendeiner Form zugänglich zu machen

b) die Produktpräsentation „.........“, beigefügt als Anlage K 1, im Internet, insbesondere unter der Domain www.....de, zu veröffentlichen, zu verbreiten oder in sonst irgendeiner Form zugänglich zu machen

2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger einen Betrag in Höhe von 500,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz gem. § 247 BGB ab Rechtshängigkeit, zu zahlen.

3. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger einen weiteren Betrag in Höhe von 1.641,98 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz gem. § 247 BGB ab Rechtshängigkeit, zu zahlen.

4. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

Begründung

Der Kläger ist Unternehmer in .... Bei der Beklagten handelt es sich um die im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf unter HR B .... eingetragene Zweigniederlassung der ....

1. In der Zeit Ende 2007/ Anfang 2008 hatte der Kläger die Idee zum Produkt „....“, einer auf Nano-Technologie basierenden neuartigen Oberflächenbeschichtung

Im Rahmen der Produktentwicklung entwarf der Kläger das unter [ENDE DER VORSCHAU]