Widerrufsrecht
Private Käufer (Verbraucher) haben bei Online-Käufen von gewerblichen Händlern das Recht, den gekauften Artikel innerhalb einer bestimmten Frist ohne Angabe von Gründen…
Was ist ein Patent?
Das Patentrecht ist ein Verbietungsrecht. Es stellt gegenüber älteren Rechten Dritter keine Genehmigung dar, die patentierte Erfindung zu benutzen. Der Gesetzgeber räumt dem…
Ist eine Patentanmeldung sinnvoll?
Eine Patentanmeldung bringt unterschiedliche Vorteile mit sich
1. Vorteile
Die Anmeldung eines Patents hat unterschiedliche Vorteile.
Dabei muss nicht…
Patentstrategien
Zum Patentschutz gibt es unterschiedliche Wege.
Ein Patent kann national oder international geschützt werden.
Es besteht die Möglichkeit ein Patent national anzumelden, als…
Das Patenterteilungsverfahren
Das Patenterteilungsverfahren gliedert sich in vier Abschnitte.
Diese sind die Patentanmeldung, die Formalprüfung und Recherche, die Prüfung der Anmeldung auf Neuheit…
Anmeldekosten eines Patents
Die Kosten für die Anmeldung eines Patents, hängen von der Komplexität der Anmeldung ab und der territorialen Ausdehnung des Patents.
Für eine deutsche Patentanmeldung…
Patentrecherche
Bevor Sie eine Patentanmeldung einreichen, ist es wichtig, sich selbst ein Bild über den Stand der Technik und die bereits bestehenden Patente zu machen.
Patente sprechen ihre…
Reichweite des Patentschutzes
Die geographische Reichweite und die inhaltliche Reichweite entscheiden über den Umfang des Patentschutzes
Die geographische Reichweite
Sobald ein Patent erteilt ist,…
Datenschutzerklärung für eBay
Auch als Verkäufer auf eBay benötigen Sie eine eigene Datenschutzerklärung. Nachfolgend finden Sie ein Muster für eine entsprechende Datenschutzerklärung. Sie können…
Datenschutzerklärung für Amazon Marketplace
Auch als Verkäufer auf dem Online-Marktplatz Amazon benötigen Sie eine eigene Datenschutzerklärung. Nachfolgend finden Sie ein Muster für eine…
